UNVERKENNBAR, DEUTLICH, KLAR – Blühende Demokratie? Von wegen!

„Einen Scheiß werde ich akzeptieren, wie dieses Land vor die Hunde geht!“ – Mit diesem rabiaten Zitat beendete vergangene Woche ein Fußgänger das von ihm begonnene Streitgespräch. Es sind bewegende Tage. Und ja, es sind historische Wochen und Monate die wir derzeit erleben. Es sind Zeiten, die eine Wende im politischen Gefüge der westlichen Welt einzuläuten scheinen. Während Großbritannien als erstes Land die EU wieder verlassen wird, auf der anderen Seite des Atlantiks ein Mann zum Präsidenten gewählt wird, den der Mainstream genüsslich als ausländerfeindliches Monster propagiert, kürte die deutsche Flüchtlingskanzlerin Wochen vor der eigentlichen Wahl, einen Sozialdemokraten zum Bundespräsidenten, der dann auch noch ohne Aussprache gewählt wurde. „Der richtige Mann zur richtigen Zeit.“ – wir sollten dieser Aussage vehement widersprechen.

Bereits die schlauen Köpfe der vergangenen Jahrhunderte wussten, dass schwierige Zeiten auch schwere Maßnahmen erfordern. Um etwas zu verändern, müssen wir standhaft bleiben und eine klare Kante zeigen. Ein Weiter-so darf es nicht geben. Es führt uns zu nichts, es macht die Lage gar noch dramatischer. Die EU hat sich in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter von Ihren Idealen entfernt. Angedacht als Friedensprojekt, teilt sie Europa heutzutage wie selten zuvor. Der Hass, der uns durch die kriselnden Südstaaten entgegeneilt wird nicht abflachen, wenn wir in einem monotonen Rhythmus alte Fehler wiederholen. Was es braucht sind Menschen die umdenken, es braucht neue Denkanstöße, innovative Ideen und vor allem Regierungen, die dem eigenen Volk wieder Priorität einräumen.

Die Farce der Bundespräsidentenwahl reiht sich nur ebenso in die Reihe dieser Anmaßungen ein. Bürgerphobe Machenschaften sind aber eben nicht akzeptabel. Denn: Menschen, die sich schon lange nicht mehr von der Politik verstanden fühlen, werden bestätigt. Politik findet heute in kleinen Kreisen statt. Es wird sich verstrickt in Klüngeleien – Mauscheleien bestimmen die politische Landschaft. Wer heute von Intransparenz spricht, wer Steuerverschwendungen anprangert und zunehmend fragwürdige Entscheidungen kritisiert, die weit weg vom Bürger getroffen werden, der ist kein Nazi, der ist kein Rechter – nein, er hat schlichtweg verstanden, in welch schlechtem Zustand sich unsere Demokratie und unser Land befinden. Es ist berechtigt hier Sorgen zu haben und es ist wichtig, diese Missstände offen anzusprechen.

Was wir brauchen, ist nun eine Erneuerung der Demokratie. Unser Rechtssinn muss wieder aufleben und Politik zum Wohle des Deutschen Volkes gemacht werden. Und ja, ich habe Sorge vor revolutionsähnlichen Szenarien, weil ich nicht weiß was danach kommt. Doch ein Rechtsstaat kann nur leben, wenn er von allen gelebt wird. Dies, sehe ich bei der deutschen Bundesregierung schon lange nicht mehr. Nur gemeinsam können wir verhindern, dass dieses Land „vor die Hunde geht.“ Wir Bürger müssen dafür sorgen, dass unsere Demokratie nicht weiter verarmt, sondern bald wieder üppig und mannigfaltig erblüht. Jetzt ist die Zeit dazu, packen wir es an.

Kolumne ZWEI von Florian Kohlweg – Blühende Demokratie? Von wegen!