Liebe Mitglieder und Interessenten der Alternative für Deutschland des Landkreises Kassel,
heute habe ich Ihnen mal einen Bericht aus unserer Fraktion in Bad Karlshafen mitgebracht. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!
„Wenn die Stadtverordneten für den Verbleib von auffällig gewordenen Asylbewerbern kein Interesse aufbringen, ist das verantwortungslos.“
so AfD-Fraktionsvorsitzender Kohlweg.
Man kann es seitens der Altparteien „Fassungslosigkeit“ nennen, wir sehen es als ein großes Verantwortungsbewusstsein gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern und sind fassungslos über so viel Naivität im Glauben, der Landkreis Kassel „hätte schon alles unter Kontrolle und würde sicherlich alles regeln“. In der vergangenen, 5. Sitzung der Bad Karlshafener Stadtverordneten wurde neben unserem Antrag zur Einführung einer Ehrenamtscard – nicht gewünscht, weil durch die Karte des Landkreises angeblich gedeckt, aber Zustimmung gegenüber dem von uns ins Spiel gebrachten Werbebedarfs – der Schaffung eines Preiswettbewerbs für die schönsten Gärten – abgelehnt, da das sehr gut angenommene Konzept was es mal in den 80er und 90er Jahren gab irgendwann abflachte und man kein Interesse daran hat, ein solches Ausschreiben langfristig attraktiv zu halten – die Barrierefreiheit der Teufelsbrücke – nicht gewünscht weil angeblich mit dem Denkmalschutz nicht vereinbar und „von einer barrierefreien Brücke, nicht die Zukunft der Stadt abhänge“ – auch über einen unserer Anträge debattiert, der den Verbleib von dem Hause verwiesenen Asylbewerber in Bad Karlshafener Unterkünften zum Gegenstand hatte.
Aus Kreisen der Unterkünfte wurde uns mittgeteilt, dass dieser weder großartig klar ist, noch Informationen hierüber bestehen. Wir als AfD sehen dies als mögliche, große Gefahr für unsere Gegend, weil es selbstverständlich nicht sein kann, dass hierüber möglicherweise keine Klarheit besteht. Um diesen Tatsachen als verantwortungsvolle Volksvertreter auf den Grund zu gehen, wollten wir den Magistrat lediglich damit beauftragen, diese Fälle zu prüfen und die Stadtverordnetenversammlung besonders über die Gründe der Verweisung sowie den Verbleib dieser Menschen zu informieren. Ansprechpartner wäre bspw. der Landkreis Kassel. Doch so einfach ist es anscheinend nicht!
Dass eine sachorientierte Aussprache nicht möglich war und ist, zeigte uns die darauffolgende Diskussion. Die AfD würde „pauschalisieren“, Menschen unter „Generalverdacht“ stellen und selbst der eigentlich zur weitgehenden Neutralität verpflichtete Stadtverordnetenvorsteher fügte, nachdem er uns schon mehrmalig in der Redereihenfolge benachteiligte an, dass er nicht über die Thematik, sondern über das „Menschenbild“ hinter diesen Überlegungen fassungslos sei.
Meine Damen und Herren, wir verwiesen lediglich auf die dem Hause verwiesenen Personen, verlangten aufgrund von stichhaltigen Informationen gerade einmal eine Prüfung und sprachen uns sogar aktiv gegen einen Generalverdacht aus, weil die Probleme sich in Bad Karlshafen derzeit sehr gering halten. Dass man uns der Ausländerfeindlichkeit bezichtigt zeugt, so traurig wie es ist nur davon, dass man mit einer demokratisch legitimieren Partei gar nicht ins Gespräch kommen will.
Die Bürgerinnen und Bürger merken dies aber sehr wohl, was uns auch Gespräche im Anschluss der Sitzung zeigten. Die AfD ist gekommen um zu bleiben, wir sprechen Themen an, die sonst in der Schublade landen würden, weil man nämlich nicht über sie an sich, sondern die möglichen Erkenntnisse einer Überprüfung fassungslos sein könnte! Morgen sind Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und die AfD wird den etablierten Parteien zeigen, dass das Volk lange genug für unmündig gehalten wurde. Es ist Zeit für Veränderung – Zeit, für die AfD!
Ich freue mich auf Ihre Zuschriften.
Mit den besten Grüßen
Ihr
Florian Kohlweg
Vorstandssprecher
Fraktionsvorsitzender
Kreistagsabgeordneter
Stellv. Stadtverordnetenvorsteher
Alternative für Deutschland
Landkreis Kassel
