Anträge

Thema: Bestandsaufnahme der betroffenen Straßen vor Instandsetzungsmaßnahmen an Bergshäuser Brücke

Beschlussvorschlag

Stellungnahme Hessen Mobil

Der Antrag der AfD wurde gegen die Stimme unseres Abgeordneten bei 2 Enthaltungen der UBF mehrheitlich abgelehnt.

Thema: Bauplätze in Fuldabrück

Beschlussvorschlag

Der Antrag der AfD wurde gegen die Stimme unseres Abgeordneten mehrheitlich abgelehnt.

Thema: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge 

Beschlussvorschlag

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Thema: Bürgerinfoportal und Gremienportal

Beschlussvorschlag

Das Thema Digitalisierung steht im Moment ganz oben auf der Tagesordnung. Wir dürfen nicht den digitalen Anschluss in Fuldabrück verlieren, deshalb plädierte der Gemeindevertreter Michael Moses-Meil für die Einführung eines digitalen Bürgerinfoportals sowie für die Einführung eines Gremieninfoportals.
Der AfD Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, bei 1 Ja Stimme AfD und 2 Enthaltungen UBF.

Thema: Haushaltsdaten.de

Der Hessische Städtetag, der Hessische Landkreistag sowie der Hessische Städte- und Gemeindebund empfehlen Haushalten.de
Nicht ohne Grund, denn Haushaltsdaten.de wirbt damit, den kommunalen Haushalt für Mandatsträger verständlich aufzubereiten und zu präsentieren. Auf einem Blick erhalten Mandatsträger
die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten. Des Weiteren ermöglicht der Anbieter eine interaktive und dynamische Darstellung des vollständigen Haushaltsplans. Der kommunale Haushalt sei Online immer und überall zugänglich, so Haushaltsdaten.de.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, ein Angebot bei Haushaltsdaten.de einzuholen und die Gemeindevertreter über dieses Angebot zu informieren.

Der AfD Antrag Haushaltsdaten.de wurde mehrheitlich abgelehnt, jedoch führte die AfD-Initiative dazu, dass die Gemeinde den Haushalt nunmehr in das online-Portal der Gemeinde einstellt.

Thema: Haushalt

Zum Thema Haushalt 2019 hat unser Gemeindevertreter insgesamt 4 Anträge gestellt. Diese können Sie hier einsehen.

Anträge Haushalt

Weiterer Antrag zum Haushalt

Kommentar dazu von unserem Abgeordneten Michael Moses-Meil:

„Unsere Gemeinde Fuldabrück lebt seit Jahren über ihre Verhältnisse. Die Grundsteuer muss wieder einmal erhöht werden und die Haus- und Nebenkosten steigen auch in diesem Jahr.
Mittlerweile sind die Haus- und Nebenkosten fast schon so hoch wie die eigentliche Miete. Warum nehmen Sie den Nutzern und Eigentümern mit einer Grundsteuererhöhung ihr Geld weg, so die Frage an die SPD. In seinem 4. Antrag zum Haushalt forderte der Gemeindevertreter Michael Moses-Meil die Umsetzung von Synergieeffekten, z. B. durch Einführung von kommunalen Servicecentern.  Buchhalterisch hat Fuldabrück sowohl im Jahr 2018 einen 7-Stelligen Verlust erwirtschaftet und auch im kommenden Jahr sieht es nicht besser aus. Dieser Haushalt trägt keine Soziale Marktwirtschaftliche Handschrift und wurde deshalb von der AfD abgelehnt.“

Thema: Anwenderschulung für Mandatsträger zum IKVS Vergleichssystem

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Anwenderschulung für Mandatsträger zum IKVS Vergleichssystem durchzuführen.

Thema: Reduzierung der Zahl der Gemeindevertreter

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung eine Änderungssatzung zur Hauptsatzung vorzulegen, welche gemäß §38 Absatz 2 HGO eine Reduzierung der Zahl der Gemeindevertreter (§1 Hauptsatzung) von 27 auf 23 vorsieht. Die Einsparungen der Kosten sind zu benennen. Des Weiteren soll der Gemeindevorstand weiterhin mit 8 ehrenamtlichen Beigeordneten besetzt sein, da snsonsten nur die CDU-Fraktion/SPD-Fraktion ehrenamtliche Beigeordnete im Gemeindevorstand stellen dürfen und die AfD keinen ehrenamtlichen Beigeordneten im Gemeindevorstand stellen darf.